20.11.2019 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Probleme bei Expo Dubai kommen das Land teuer zu stehen

 

SPD-Wirtschaftsexperte Daniel Born: „Die Wirtschaftsministerin ist dafür verantwortlich, dass in anderen wichtigen Bereichen ihres Ressorts Kürzungen drohen, um den Expo-Pavillon zu finanzieren“

19.11.2019 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

SPD-Fraktionsvize Dr. Stefan Fulst-Blei: „Kultusministerin Eisenmann wirft ihre politische Verantwortung über Bord“

 

Dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und bildungspolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Stefan Fulst-Blei, greift die beschlossene Förderung der kommunalen Betreuungsangebote zu kurz:

18.11.2019 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Dr. Stefan Fulst-Blei: „Ein Armutszeugnis für Eisenmann“

 

Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Stefan Fulst-Blei, kommentiert die Ankündigung der Arbeitsgemeinschaft gymnasialer Elternvertreter im Regierungsbezirk Stuttgart (ARGE), das Land im kommenden Jahr wegen des hohen Unterrichtsausfalls verklagen zu wollen:

18.11.2019 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Dr. Boris Weirauch: „Millionen-Ausfallbürgschaft für Expo-Pavillon: Die Wirtschaftsministerin steht in Erklärungsnot.“

 

„Wenn das Land jetzt plötzlich mit neun Millionen Euro Steuergeld für einen Expo-Pavillon in Dubai ins Risiko geht, der ursprünglich eigenständig durch die Wirtschaft finanziert werden sollte, sehen wir die Wirtschaftsministerin in Erklärungsnot“, fordert der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagfraktion, Boris Weirauch, Aufklärung über die Hintergründe.

15.11.2019 in Pressemitteilungen von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim

Zusammenhalten: SPD will FrauenNachtTaxi sichern

 

Wir müssen das FrauenNachtTaxi sichern. Die Inanspruchnahme allein in den ersten Wochen belegt, welche Bedeutung es für die Frauen in Mannheim hat. Es ist wichtig, die notwendigen Mittel bereitzustellen und für das nächste Jahr aufzustocken. Wichtig ist, dass es keine Unterbrechung des Angebots gibt.

Auf Antrag der SPD hatte die Verwaltung das FrauenNachtTaxi eingeführt. Das FrauenNachtTaxi erhöht die subjektive wie objektive Sicherheit von Frauen in Mannheim.  Es hilft dabei, dass Frauen mobil sein und am öffentlichen Leben teilnehmen können – auch ohne Auto.

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