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03.01.2019 in Topartikel Allgemein

Wir wünschen alles Gute

 

21.05.2019 in Pressemitteilungen von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim

Altes Relaishaus erhalten

 
Riehle, Heberer, Dr. Weirauch, Prof. Dr. Kämper mit Hans-Joachim Rickel und Evi Korta-Petry

Wenige Tage nachdem die SPD bei einem Ortstermin eine Unterschriftenaktion für den Erhalt des Alten Relaishauses in Rheinau gestartet hatte, brachte sie einen Antrag dazu im Gemeinderat ein. Ziel ist es, das Gebäude vor dem weiteren Verfall zu retten und für die Bevölkerung in Rheinau nutzbar zu machen.

20.05.2019 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Weirauch: „Wirtschaftsministerin zeigt kein Interesse daran, die Rolle des eigenen Hauses aufzuklären“

 

Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Boris Weirauch, zu der Klage des Verbandes baden-württembergischer Wohnungs- und Immobilienunternehmen e. V. (vbw) gegen die Herausgabe des Gutachtens zu seiner Prüfungstätigkeit bei der Eventus eG.:

20.05.2019 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Daniel Born: „Zweckentfremdungsverbot muss verschärft werden“

 

Der SPD-Wohnungsbauexperte Daniel Born erneuert die Forderung nach einer Verschärfung des Zweckentfremdungsverbots. Anlass sind Äußerungen des Freiburger Oberbürgermeisters Martin Horn, der das Land zu einer Verschärfung des Landesgesetzes aufgefordert hat. „Die SPD hat nun schon mehrfach gefordert, Maßnahmen gegen die zunehmende Kurzzeitvermietung von Wohnungen über Onlineportale wie Airbnb zu ergreifen. Wir können nicht akzeptieren, dass immer mehr Wohnungen über Airbnb und andere Portale dauerhaft als Ferienwohnungen vermietet werden, während insbesondere in den Städten viele Menschen händeringend nach einer bezahlbaren Wohnung suchen. Das Zweckentfremdungsverbot, welches die SPD in ihrer Regierungszeit eingeführt hat, bietet eine gute erste Grundlage, muss nun aber verschärft werden“, argumentiert Born.

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