SPD Neckarstadt-West

20.03.2018 in Topartikel Pressemitteilungen

Putz' deine Stadt

Mannheim, 17.03.2018 - Am Samstag, dem 17.März, krempelten viele Mitglieder der SPD ihre Arme hoch und räumten in der Neckarstadt-West wortwörtlich auf. Im Rahmen der “Putz’ deine Stadt”-Kampagne der Stadt Mannheim arbeiteten sich die Freiwilligen von der Mittelstraße bis zur Humboldtschule vor und beseitigten den Müll. Im Anschluss an das offizielle Event reinigten einige Mitglieder der SPD noch die Dammstraße inklusive dem Spielplatz. “Es kann nicht sein, dass Kinder in diesem Müll herumspielen. Wir alle müssen gemeinsam Vorbilder für sie sein”, so der SPD-Ortsvereinvorsitzender Thomas Meier.

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16.08.2018 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

SPD-Fraktion steht an der Seite der Betriebe im Land und der Geflüchteten

Andreas Stoch: „Wir fordern ein klares Bekenntnis der grün-schwarzen Landesregierung und ihres Ministerpräsidenten zum Spurwechsel“

Die SPD-Landtagsfraktion hat schon mehrfach gefordert, rechtssichere Aufenthaltsperspektiven für Geflüchtete in Ausbildung und Arbeit zu schaffen. Bis zur Verabschiedung eines Einwanderungsgesetzes braucht es die Möglichkeit für Geflüchtete in Ausbildung und Arbeit, von einem Asylstatus in einen gesicherten Aufenthaltsstatus wechseln zu können. „Wir fordern nach wie vor ein klares Bekenntnis der grün-schwarzen Landesregierung und ihres Ministerpräsidenten zum Spurwechsel“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch.

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14.08.2018 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Reinhold Gall: „Biodiversität und Böden gegen Menschengesundheit auszuspielen, wie zuletzt Minister Hauk, wäre riskant"

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Reinhold Gall, zugleich Mitglied im Landwirtschaftsausschuss, teilt die Meinung des Bundesagrarministeriums, dass sich mit dem US-Urteil gegen die Bayer-Tochter Monsanto wegen verschleierter Krebsrisiken des Unkrautvernichters Glyphosat kein Einfluss auf Deutschland ableiten lasse. Er vertraut hier auf die Umsetzung des Koalitionsvertrags, der eine schnellstmögliche Beendigung des Einsatzes von Glyphosat vorsieht. Er sieht aber gleichwohl für Baden-Württemberg Klärungsbedarf: “Biodiversität und Boden- und Artenschutz gegen Menschengesundheit auszuspielen, wie noch zuletzt Minister Hauk, wäre riskant und verantwortungslos. Es reicht nicht allein den Aspekt Artenvielfalt anzugehen. Wir wollen das Vorsorgeprinzip stärken und sind deshalb für den schnellstmöglichen Verzicht auf Glyphosat, wie im Koalitionsvertrag im Bund festgehalten. Wenn Minister Hauk hier anderer Meinung ist, als gemeinsam vereinbart, muss er das in seiner Partei klären. Ich erwarte jedoch Treue der CDU zum Koalitionsvertrag.”

14.08.2018 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Peter Hofelich: „Dem Land müssen zeitgemäße und sanierte Schulen noch mehr wert sein"

Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion äußert sich zur Sanierungswelle an Schulen: „Dem Land müssen zeitgemäße und sanierte Schulen noch mehr wert sein. Die aktuellen Fördertöpfe reichen angesichts des Sanierungsstaus von rund 4 Milliarden Euro bei weitem nicht aus.

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13.08.2018 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Ella-Steuerungschaos war absehbar

Daniel Born: „Es gab deutliche Warnsignale, aber diese wurden von den Ministern Eisenmann und Strobl zu lange ignoriert“

Der finanzielle Schaden des Landes für die gescheiterte digitale Bildungsplattform „ella“ wird konkreter. „Geht es nicht mit den bisherigen Projektpartnern weiter, sind wohl schon mal 6,5 Millionen Euro weg“, folgert Daniel Born aus dem zweiten Teil der Antworten von ITEOS auf die Fragen des Bildungsausschusses. Nach eigenen Angaben hat ITEOS die im „Letter of Intent“ (LOI) mit dem Kultusministerium und BITBW festgehalten Leistungen erbracht. Dass „ella“ weiterhin nicht an Schulen eingesetzt werden kann, scheint keine Rolle zu spielen.

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[12.08.2018]

Born: „Die Wohnungsbauministerin versucht mit Hütchenspielertricks ihr Scheitern zum politischen Prinzip zu erklären“.

Ella-Projektpartner widerspricht Kultusministerin.

[12.08.2018]

Stoch: „Kultusministerin hat schlichtweg keinen Plan, wie sie das baden-württembergische Schulsystem fit machen soll".

Daniel Born: „Grün-Schwarz muss unverzüglich die Streichung von über 1.000 Lehrerstellen zurücknehmen“.

[08.08.2018]

SPD-Landtagsabgeordnete Fulst-Blei und Weirauch begrüßen Landesmittel für Jugendhaus Erlenhof in der Neckarstadt.

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