SPD Neckarstadt-West

03.01.2019 in Topartikel Allgemein

Wir wünschen alles Gute

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19.02.2019 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Rainer Stickelberger: „Das Kerngeschäft gelingt dem selbst ernannten Digitalisierungsminister nicht“

Der SPD-Landtagsabgeordnete Rainer Stickelberger nimmt die heutigen Ausführungen der Landesregierung zum Kompetenznetzwerk Digitalakademie@bw zum Anlass, die Arbeit des Digitalisierungsministers Thomas Strobl kritisch zu hinterfragen: „Für den Innenminister besteht das Thema Digitalisierung aus einer großen Anzahl von netten Leuchtturmprojekten und schön anzusehenden Hochglanzbroschüren. Der Breitbandausbau bleibt dabei auf der Strecke. Von schnellem Internet für jedes Schwarzwalddorf sind wir noch Lichtjahre entfernt. Kein Wunder, denn schon die Antragstellung klappt in Baden-Württemberg nicht. Der Antrag auf Breitbandförderung kann immer noch nicht online gestellt werden und auch die Antrags-beratung dauert immer noch viel zu lange. Das Kerngeschäft seiner Digitalisierungsstrategie gelingt dem selbst ernannten Digitalisierungsminister nicht, darüber kann auch die Digital-akademie nicht hinweg täuschen.”

19.02.2019 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Andreas Stoch: „In größter Not nimmt Grün-Schwarz rote Ideen auf und wirft die eigenen Ausreden über Bord“

Kurz vor dem drohenden Bruch der Regierungskoalition bewegt sich die grün-schwarze Landesregierung doch noch in die richtige Richtung, meint SPD-Fraktionschef Andreas Stoch zu den heutigen Beschlüssen zur Luftreinhaltung in Stuttgart. „Erstaunlicherweise greifen Grüne und CDU damit Positionen der SPD auf, die wir sogar schon auf offiziellem Weg beantragt hatten“, so Stoch: „Es wäre in der Tat eine unverhältnismäßige Härte, ein Fahrverbot für Euro-5-Diesel zu verhängen“. Und wenn Luftmesswerte derartige Folgen haben könnten, müsse man sie auf einer erheblich breiteren und verlässlicheren Basis erheben. Dabei gehe es nicht darum, so lange zu messen, bis die Werte stimmten, sondern sicher zu stellen, dass die Luftqualität im gesamten Stadtgebiet nicht derart falsch eingeschätzt wurde wie zum Beispiel in München. „Genau dazu haben wir einen entsprechenden Antrag gestellt“, so Stoch: „Wenn die Regierung in größter Not gezwungen ist, voranzukommen, greift sie in die Schublade der SPD und nimmt rote Ideen auf“.

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19.02.2019 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Rathauschefs wollen Volksbegehren für kostenlose Kitas unterstützen

Hermann-Josef Pelgrim: „Wollen für eine breite Unterstützung der Idee werben“

Mit einer gemeinsamen Initiative wollen Oberbürgermeister und Bürgermeister aus dem Südwesten das Volksbegehren der SPD für kostenlose Kitas unterstützen und für diese auch über die Parteigrenzen hinweg werben. „Gebührenfreiheit in den Kitas ist für uns ein überfälliges Thema“, so Schwäbisch Halls Oberbürgermeister Hermann-Josef Pelgrim am Rande eines Treffens von rund 30 baden-württembergischen SPD-Oberbürgermeistern und -Bürgermeistern in Stuttgart. Auch in Schwäbisch Hall habe der Gemeinderat schon fraktionsübergreifend den Weg in die Gebührenfreiheit beschlossen. „Darum wollen wir für eine breite Unterstützung der Idee werben“, so Pelgrim.

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19.02.2019 in Ankündigungen von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim

Sprechen Sie mit Stadträtin Lena Kamrad über ihre Ideen

SPD-Stadträtin und bildungspolitische Sprecherin Lena Kamrad bietet am Mittwoch, 27. Februar, von 11 bis 12 Uhr unter der Nummer 0621/ 293-2094 eine telefonische Sprechstunde an.
 

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[15.02.2019]

Kein „Starke-Familien-Gesetz“, sondern „Tropfen-auf-den-heißen-Stein-Gesetz“.

[15.02.2019]

Ein Hauch von Nostalgie, aber kein Staub der Vergangenheit.

[15.02.2019]

Weirauch: „Fachkräfte im Hotel- und Gastronomiegewerbe wird es nur dann geben, wenn die Arbeitsbedingungen stimmen..

[15.02.2019]

SPD bringt Starke Familien-Gesetz auf den Weg – 2019 zum Jahr der Kinder in Bund und Land machen.

[13.02.2019]

SPD: Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut in Sachen Wohnungsbau überfordert.

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