SPD Neckarstadt-West

20.03.2018 in Topartikel Pressemitteilungen

Putz' deine Stadt

Mannheim, 17.03.2018 - Am Samstag, dem 17.März, krempelten viele Mitglieder der SPD ihre Arme hoch und räumten in der Neckarstadt-West wortwörtlich auf. Im Rahmen der “Putz’ deine Stadt”-Kampagne der Stadt Mannheim arbeiteten sich die Freiwilligen von der Mittelstraße bis zur Humboldtschule vor und beseitigten den Müll. Im Anschluss an das offizielle Event reinigten einige Mitglieder der SPD noch die Dammstraße inklusive dem Spielplatz. “Es kann nicht sein, dass Kinder in diesem Müll herumspielen. Wir alle müssen gemeinsam Vorbilder für sie sein”, so der SPD-Ortsvereinvorsitzender Thomas Meier.

weiterlesen

15.06.2018 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch: „Ein Gutachten mit keinen wirklich neuen Erkenntnissen“

Keinerlei Überraschung enthält für SPD-Fraktionsvorsitzenden Andreas Stoch das nun übermittelte Rechnungshof-Gutachten zum Ressourceneinsatz an Schulen: „Mit vermeintlicher Tatkraft hat Kultusministerin Susanne Eisenmann ein Gutachten beim Rechnungshof in Auftrag gegeben. Nach nunmehr anderthalb Jahre liegt ein Gutachten vor, das keine wirklich neuen Erkenntnisse offenbart.“ Stoch kritisiert dabei auch die zunehmende Gutachteritis von Grün-Schwarz. „Diese Landesregierung verwechselt regelmäßig die Einholung von Gutachten mit wirklicher politischer Gestaltung. Wie und wann handelt denn diese Landesregierung überhaupt noch aus eigenen Stücken?“, fragt er.

weiterlesen

15.06.2018 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Rainer Hinderer: „Landesregierung muss unverzüglich per Verordnung die Einrichtung von Drogenkonsumräumen in BW zulassen

Der suchtpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rainer Hinderer ist erleichtert, dass die Blockadehaltung hinsichtlich der Einrichtung von Drogenkonsumräumen der CDU-Landtagsfraktion ein Ende hat. „Nun gibt es keinen Hinderungsgrund mehr und die Landesregierung muss unverzüglich per Verordnung die Einrichtung von Drogenkonsumräumen in Baden-Württemberg zulassen“, fordert Hinderer. Das drogenpolitische Konzept Hilfe statt Strafe sei bereits 1999 durch die SPD-geführte Bundesregierung eingeführt worden. Die CDU in Baden-Württemberg habe aber lange Jahre negiert, dass ein kontrollierter und reduzierter Drogenkonsum auch ein Weg in den Ausstieg sein kann, vor allem aber zum Überleben von Drogenabhängigen beiträgt. „Herzlich willkommen im 21. Jahrhundert, liebe CDU“, stellt Hinderer abschließend fest.

15.06.2018 in Pressemitteilungen von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim

Nahverkehr in der Gartenstadt verbessern: Buslinie 53 im kommenden Jahr über Ärztehaus

Mit Beginn der Baumaßnahme im Langen Schlag im Frühjahr 2019 wird die Linie 53 durch die Kasseler Straße und die Waldstraße fahren und für eine verbesserte Anbindung des Ärztehauses sorgen. Die SPD sieht dies als wichtigen Test und fordert weitere Nachbesserungen.

weiterlesen

14.06.2018 in Pressemitteilungen von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim

Herzogenriedpark soll alle Generationen ansprechen

Einladung zur öffentlichen Begehung am 29. Juni, 16.30 Uhr, Haupteingang

weiterlesen

[13.06.2018]

SPD-Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch in Politischen Beirat des Wirtschaftsforums der SPD berufen.

[13.06.2018]

Rivoir: „Diese Quartalsanfälle von Verkehrsminister Winfried Hermann beim Thema Stuttgart 21 darf man nicht ignorieren".

[13.06.2018]

SPD stellt Maßnahmenpaket zur Förderung der Inklusion an Schulen vor.

[13.06.2018]

Boris Weirauch: „Geflüchtete in Ausbildung und Arbeit müssen in einen gesicherten Aufenhaltsstatus wechseln können.".

[13.06.2018]

Stadtteilgespräch: Was brauchen junge Familien in Friedrichsfeld?.

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.