SPD Neckarstadt-West

03.01.2019 in Topartikel Allgemein

Wir wünschen alles Gute

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23.08.2019 in Kommunalpolitik von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim

4. Notarzt für Mannheim

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21.08.2019 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Georg Nelius: „Wir hatten Glück, aber darauf gibt es keine Garantie“

Angesichts der immerhin noch durchschnittlichen Erntebilanz im Land warnt der Agrarexperte der SPD-Landtagsfraktion Georg Nelius davor, die Herausforderungen durch Klimawandel und Extremwetterlagen wieder für eine Saison in die Schublade zu legen: „Unsere Landwirte hatten Glück und kamen insgesamt mit einem blauen Auge davon – aber es gibt eben keine Garantie, dass das immer so bleibt“. Landwirte und Landwirtschaftspolitiker müssten weit entschlossener und rascher als bisher nach Antworten auf die neuen Herausforderungen suchen. „Leider wissen wir, dass das Wetter den Landwirten immer größere Aufgaben stellen wird“, so Nelius: „Und wenn die Ernte wirklich gefährdet ist, ist es zu spät“.

21.08.2019 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Sascha Binder: Pflicht zum Helm für Radfahrer wäre ein deutlicheres Signal für die Zukunft

Sascha Binder, stellvertretender Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, stellt zu der steigenden Zahl von Fahrradtoten im ersten Halbjahr 2019 fest: „Angesichts des weiteren Anstiegs von Fahrradtoten im ersten Halbjahr 2019 kann ich nur meinen Ruf nach Einführung einer Helmpflicht wiederholen. Präventionskampagnen, auf die sich Innenminister Thomas Strobl beruft, zeigen zu wenig Wirkung. Wir brauchen ein deutlicheres Signal für die Zukunft. Der Stellenwert der Radfahrer im Straßenverkehr verändert sich, dementsprechend brauchen wir neue Regelungen, um deren Teilnahme am Straßenverkehr den heutigen Gegebenheiten anzupassen. Nur eine Pflicht zum Helm wird die notwendige Akzeptanz bei den bis jetzt unbelehrbaren Verkehrsteilnehmern schaffen – zu ihrer eigenen Verkehrssicherheit.“

21.08.2019 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

SPD: Neue Landesverordnung für eine Mietpreisbremse muss kommen

Anlässlich der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Rechtmäßigkeit der Mietpreisbremse und vor dem Hintergrund des auf Bundesebene vereinbarten Wohn- und Mietenpakets erklärt der wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Daniel Born: „Die Mietpreisbremse ist ein wichtiges Instrument, um gegen immer weiter steigende Preise vorzugehen, wie wir sie mittlerweile praktisch überall im Land beobachten müssen. Für viele Menschen, darunter häufig Familien mit kleinen Kindern, ist es kaum noch möglich, eine bezahlbare Wohnung zu finden. Deshalb ist es völlig unverständlich, dass die grün-schwarze Landesregierung noch keine neue Landesverordnung für eine Mietpreisbremse in Baden-Württemberg vorgelegt hat. Dies hatte sie bekanntlich bereits im März angekündigt, nachdem ein Gericht die bisherige Landesverordnung aus formalen Gründen für unwirksam erklärt hat.

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[18.08.2019]

Bessere Luft und Lebensraum für Insekten.

[16.08.2019]

Bäume in der Stadt erhalten: Schäden aufklären, Nachpflanzungen ermöglichen.

[15.08.2019]

„Baden-Württemberg hat beim Ausbau der Ganztagsschule den Kurs verloren“.

[15.08.2019]

„Förderung muss allen Kindern zugänglich sein – unabhängig vom Geldbeutel ihrer Eltern!“.

[08.08.2019]

Zuwanderung von „Gastarbeitern“ mit einem Denkmal würdigen.

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