SPD Neckarstadt-West

20.03.2018 in Topartikel Pressemitteilungen

Putz' deine Stadt

Mannheim, 17.03.2018 - Am Samstag, dem 17.März, krempelten viele Mitglieder der SPD ihre Arme hoch und räumten in der Neckarstadt-West wortwörtlich auf. Im Rahmen der “Putz’ deine Stadt”-Kampagne der Stadt Mannheim arbeiteten sich die Freiwilligen von der Mittelstraße bis zur Humboldtschule vor und beseitigten den Müll. Im Anschluss an das offizielle Event reinigten einige Mitglieder der SPD noch die Dammstraße inklusive dem Spielplatz. “Es kann nicht sein, dass Kinder in diesem Müll herumspielen. Wir alle müssen gemeinsam Vorbilder für sie sein”, so der SPD-Ortsvereinvorsitzender Thomas Meier.

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18.09.2018 in Pressemitteilungen von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim

SPD-Anfrage zu Waffenbesitz in Mannheim - Fast 10.000 Schusswaffen im Umlauf

In Mannheim besitzen ca. 4.000 Menschen insgesamt 9.815 Schusswaffen. Diese Zahlen veröffentlichte die Stadtverwaltung auf Anfrage der SPD-Gemeinderatsfraktion. Für den SPD-Fraktionssprecher für Sicherheit und Ordnung, Dr. Boris Weirauch eine bemerkenswert hohe Zahl, zumal die Zahlen nur den legalen Waffenbesitz abdecken.

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17.09.2018 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Gerhard Kleinböck: „Die Vorschläge der Kultusministerin kommen viel zu spät“

Der schulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Gerhard Kleinböck, äußert sich zum vom Kultusministerium veröffentlichten Konzept zur Stärkung von Schulleitungen: „Die Vorschläge von Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann gehen in die richtige Richtung, kommen aber viel zu spät. Seit Jahren können etliche Schulleitungsstellen im Land nicht besetzt werden, zum Unterrichtsbeginn vor einer Woche fehlten an 156 öffentlichen Schulen Rektorinnen und Rektoren. Die Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerung der Schulleitungsstelle, die Frau Eisenmann jetzt angekündigt hat, hätten schon viel früher umgesetzt werden müssen.

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15.09.2018 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Stoch: „CDU lebt im Gestern und Grünen machen einen Eiertanz, weil sie das Wort Spurwechsel nicht aussprechen wollen

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Andreas Stoch kritisiert die fortdauernde Uneinigkeit der Landesregierung in der Zuwanderungsdebatte: „Diese Regierung zeigt einmal mehr, dass sie nicht handlungsfähig ist. Die Möglichkeit, gut integrierte Geflüchtete eine Bleibeperspektive zu eröffnen, ist eine wirtschaftspolitische Notwendigkeit. Und sie ist das richtige Zeichen an diese Menschen, dass sie eine Chance in unserem Land bekommen. Die CDU hat den Sinn von gelingender Integration bis heute nicht verstanden. Sie lebt weiterhin im Gestern und die Grünen machen einen Eiertanz, weil sie das Wort Spurwechsel nicht aussprechen wollen. Das sagt alles über den Zustand dieser Landesregierung aus. So kann Politik nicht funktionieren!“

15.09.2018 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Born: „Kultusministerin Eisenmann hat keinen Plan für Ausbau eines hochwertigen Ganztagsangebotes an Grundschulen"

SPD-Bildungsexperte Daniel Born teilt die Kritik des Städtetags zum Kurs der grün-schwarzen Landesregierung beim Thema Ganztag und Betreuung an Grundschulen: „Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann hat absolut keinen Plan für den Ausbau eines qualitativ hochwertigen Ganztags an unseren Grundschulen, sondern setzt voll auf reine Betreuungsangebote. Für sie ist dieser Weg billig, denn für die reine Betreuung unserer Kinder müssen Kommunen sich allein das Personal suchen. Das Land aber stellt nur dann ausgebildete Lehrkräfte zur Verfügung, wenn es um ein wirkliches Bildungsangebot und damit um die Ganztagsschule geht. Das grün-schwarze Wegducken geht damit voll auf Kosten der Kommunen, die sich angesichts der personellen und finanziellen Herausforderung überfordert sehen. Solche Warnhinweise müssen ernst genommen werden. Gemeinsames Ziel von Land und Kommunen muss es sein, den Eltern das beste Bildungsangebot für ihre Kinder zu unterbreiten. Es bedarf daher einer Entscheidung für mehr Qualität sowie eine bessere individuelle Förderung an der Grundschule – und das nicht nur in Sonntagsreden. In der Praxis heißt das: Baden-Württemberg braucht ein nachhaltiges Konzept zum Ausbau der Ganztagsschule und hier liefert Eisenmann einfach nichts.“

[15.09.2018]

SPD-Fraktion legt Schwerpunkte für Nachtragshaushalt 2018/2019 fest.

[15.09.2018]

Stoch: „Durch die Landesregierung wird die Zukunft für BW und der Zusammenhalt der Gesellschaft gefährdet.

[15.09.2018]

SPD und FDP stellen wegen der Ludwigsburger Hochschulaffäre Entlassungsantrag gegenüber Ministerin Bauer.

[14.09.2018]

Lebenswert und lebendig – Leben in der Schwetzingerstadt.

[14.09.2018]

Glückstein-Quartier: Chance und Herausforderung für den Lindenhof.

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