SPD Neckarstadt-West

20.03.2018 in Topartikel Pressemitteilungen

Putz' deine Stadt

Mannheim, 17.03.2018 - Am Samstag, dem 17.März, krempelten viele Mitglieder der SPD ihre Arme hoch und räumten in der Neckarstadt-West wortwörtlich auf. Im Rahmen der “Putz’ deine Stadt”-Kampagne der Stadt Mannheim arbeiteten sich die Freiwilligen von der Mittelstraße bis zur Humboldtschule vor und beseitigten den Müll. Im Anschluss an das offizielle Event reinigten einige Mitglieder der SPD noch die Dammstraße inklusive dem Spielplatz. “Es kann nicht sein, dass Kinder in diesem Müll herumspielen. Wir alle müssen gemeinsam Vorbilder für sie sein”, so der SPD-Ortsvereinvorsitzender Thomas Meier.

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20.09.2018 in Kommunalpolitik von SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim

Gut für Schönau: Lena-Maurer-Platz fertig!

Am 22. September ist es soweit: Der Lena-Maurer-Platz auf der Schönau ist fertiggestellt. 500.000 Euro haben die Umbaumaßnahmen gekostet.

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19.09.2018 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Reinhold Gall: „Unter mir wäre Hans-Georg Maaßen niemals Staatssekretär geworden“

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Reinhold Gall, äußert sich zur Debatte um Hans-Georg Maaßen: „Ein Behördenchef, insbesondere der einer Sicherheitsbehörde, hat stets loyal und integer zu sein. Beides hat Maaßen verspielt. Ich hätte deshalb erwartet, dass er von selbst zurücktritt. Dass er mit seinem Verhalten den Bruch einer Regierungskoalition in Kauf nimmt oder gar provoziert, ist ungeheuerlich.

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19.09.2018 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Dr. Boris Weirauch: „Die Wirtschaftsministerin ist in der Pflicht, den Arbeitsschutz zu verbessern“

Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Boris Weirauch, unterstützt die Forderung des Deutschen Gewerkschaftsbundes an die Adresse der Landesregierung, Sofortmaßnahmen für einen besseren Arbeitsschutz in Baden-Württemberg zu ergreifen: „Diese Zahlen sind alarmierend. Die Wirtschaftsministerin ist in der Pflicht, den Arbeitsschutz zu verbessern. Deshalb fordere ich sie auf, in Absprache mit Berufsgenossenschaften und Gewerkschaften einen Maßnahmenkatalog zur Stärkung des Arbeitsschutzes vorzulegen. Die Beschäftigten haben ein Recht darauf, in einem sicheren Arbeitsumfeld zu arbeiten.“

19.09.2018 in Wahlkreis von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Aufruf: FÜR DEMOKRATIE UND RECHTSSTAAT GEGEN HASS UND GEWALT

Entwicklungen der letzten Wochen und insbesondere die Demonstration von Hass und Gewalt jüngst in Chemnitz fordern unsere Demokratie, unseren Rechtsstaat und alle, die für ein friedliches und respektvolles Zusammenleben eintreten, heraus.

In unserem Land soll niemand in Angst und Sorge leben, aufgrund seiner Herkunft, Religion, Lebensweise oder Aussehens angegriffen oder verächtlich gemacht zu werden. Niemand soll Angst und Sorge haben, ohne ausreichenden Schutz durch staatliche Organe oder Mitmenschen leben zu müssen. In Artikel 1 unseres Grundgesetzes wird unser gemeinsames Wertefundament formuliert: „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“

Als Stadtgesellschaft sind wir aktuell gefordert, diese Werte zu schützen und uns gegen menschenverachtenden Hass und Hetze und ihre Duldung zu wehren. Als Stadtgesellschaft sind wir aktuell gefordert, für ein friedvolles und respektvolles Zusammenleben einzutreten, für Rechtsstaat und Demokratie, die auch Minderheiten schützt. Wir begrüßen deshalb die Initiative, in unserer Stadt öffentlich für die Menschenwürde und ein respektvolles Zusammenleben zu demonstrieren.

Am Tag der Deutschen Einheit wollen wir in Mannheim durch eine Kundgebung ein sichtbares Zeichen für die Bewahrung unserer Grundwerte setzen.

Wir rufen Organisationen, Vereine, Unternehmen, Schülerinnen und Schüler sowie alle Bürgerinnen und Bürger auf, sich unserem Aufruf anzuschließen.

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[19.09.2018]

Reinhold Gall: „Der Regierungskoalition fehlt eine Idee, wie sie das Land in eine erfolgreiche Zukunft führen kann".

[18.09.2018]

SPD-Anfrage zu Waffenbesitz in Mannheim - Fast 10.000 Schusswaffen im Umlauf.

[17.09.2018]

Gerhard Kleinböck: „Die Vorschläge der Kultusministerin kommen viel zu spät“.

[15.09.2018]

Stoch: „CDU lebt im Gestern und Grünen machen einen Eiertanz, weil sie das Wort Spurwechsel nicht aussprechen wollen.

[15.09.2018]

Born: „Kultusministerin Eisenmann hat keinen Plan für Ausbau eines hochwertigen Ganztagsangebotes an Grundschulen".

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