SPD Neckarstadt-West

03.01.2019 in Topartikel Allgemein

Wir wünschen alles Gute

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20.03.2019 in Wahlkreis von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Weirauch und Fulst-Blei begrüßen Städtebauförderung für Mannheim

Die SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Boris Weirauch und Dr. Stefan Fulst-Blei begrüßen die Mittel aus dem Förderprogramm Städtebauliche Erneuerung, die 2019 nach Mannheim fließen sollen. "Auf Spinelli stemmt die Stadt Mannheim große Aufgaben", erklärt Weirauch zu den €4.400.000, die auf Spinelli in Neumaßnahmen zur Revitalisierung der Konversionsfläche und Grünflächengestaltung, aber auch die Schaffung eines neuen Wohnquartiers fließen sollen. "Es ist folgerichtig, dass das Land dies entsprechend honoriert und hier Geld für die Neugestaltung bereitstellt."

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20.03.2019 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Fulst-Blei: „Fokus der CDU-Kultusministerin auf reine Betreuungsangebote ist ein Rückschritt"

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Stefan Fulst-Blei, zu den Forderungen des Städtetags nach mehr Landesförderung für die flexible Schülerbetreuung:

„Klar würden sich die Städte und Gemeinden über mehr Geld freuen. Nur sollten sie den Lockrufen von Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann widerstehen. Denn sie versucht sich mit Millionen Euro von ihrem Personalproblem freizukaufen und es den Kommunen zuzuschieben. Im Gegensatz zu den einfachen Betreuungsangeboten wird die Ganztagsschule von ausgebildeten Lehrkräften umgesetzt und diese muss die Kultusministerin bereitstellen. Dieser Anforderung wird sie derzeit nicht gerecht - es fällt auch drei Jahre nach Regierungsübernahme viel zu viel Unterricht aus. Neben Flexibilität wollen Eltern auch die bestmögliche Förderung für ihr Kind. Es muss deutlicher kommuniziert werden, dass die Ganztagsschule das qualitativ hochwertigere Angebot ist und die Lernmotivation und Leistungen verbessern kann. Der Fokus der CDU-Kultusministerin auf reine Betreuungsangebote ist daher ein Rückschritt und steht im Widerspruch zu ihrem eigenen Qualitätskonzept.“

20.03.2019 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Weirauch: „Strobl verstrickt sich in Widersprüche, wenn seine Verantwortung an den Bundesinnenminister delegiert"

Boris Weirauch, Verfassungsschutzexperte der SPD-Landtagsfraktion, kommentiert die heutige Ankündigung von Innenminister Thomas Strobl, dass er Bundesinnenminister Seehofer in einem Brief aufgefordert habe, den Verein Uniter zu überprüfen, mit Unverständnis:

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20.03.2019 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Dr. Boris Weirauch: „Insbesondere die kleinen Automobilzulieferer und deren Beschäftigte brauchen Unterstützung“

Mit Blick auf die Ergebnisse der Strukturstudie BWe mobil 2019, fordert die SPD-Landtagsfraktion von der grün-schwarzen Landesregierung eine bessere Unterstützung der Beschäftigten im Automobilsektor: „Insbesondere die kleinen und mittleren Automobilzulieferer und deren Beschäftigte brauchen Unterstützung. Grün-Schwarz muss hier deutlich nachlegen“, so SPD-Wirtschaftsexperte Dr. Boris Weirauch.

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[19.03.2019]

Jobticket ausweiten.

[18.03.2019]

Turley-Verkauf öffentlich diskutieren / Eidesstattliche Versicherung abgeben.

[18.03.2019]

Vorstellung des Mannheim-Programms der SPD.

[15.03.2019]

Dr. Boris Weirauch: „Wirtschaftsministerin Hoffmeister Kraut ist krachend gescheitert, und das aus guten Gründen“.

[15.03.2019]

Fulst-Blei: „Angesichts der Tatenlosigkeit ist es richtig, dass die Eltern auch bereit sind, vor Gericht zu ziehen".

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